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1.1.  Die Gesellschaft trägt den Namen „Deutsch-Bulgarische Gesellschaft e.V." (DBG e.V.)

1.2. Sitz der Gesellschaft ist Leipzig.

1.3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.



2.1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

2.2. Die Deutsch- Bulgarische Gesellschaft fördert die internationale Gesinnung, die Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und den Völkerverständigungsgedanken; sie vereint Personen in ihrem Streben nach der Schaffung eines vereinten friedlichen Europas auf der Basis von Verständigung und Freundschaft zwischen den Völkern und in ihrem Streben nach dem allseitigen Ausbau der Beziehungen insbesondere zwischen den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien.

2.3. Die Gesellschaft führt Begegnungen zwischen deutschen und bulgarischen Bürgern, Persönlichkeiten aus der Kultur, Wissenschaft, Politik und Sport, zwischen Jugendlichen und Schülern sowie mit Stiftungen und Vereinen durch. Sie organisiert Vorträge mit Fachleuten aus verschiedenen Bereichen zu speziellen Themen aus Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft mit dem Schwerpunkt Bulgarien.

2.4. Sie ist um die Zusammenarbeit mit anderen Gesellschaften und Vereinen bemüht, die sich dem europäischen Gedanken verpflichtet fühlen.

2.5. Die Gesellschaft wirkt unabhängig von politischen Parteien, Organisationen und staatlichen Institutionen sowie weltanschaulichen und sozialen Überlegungen.



3.1. Unabhängig von ihrer Nationalität können Mitglieder der Gesellschaft natürliche Personen sowie juristische Personen werden.

3.2. Der Beitritt zur Gesellschaft muss formlos schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Die Mitgliedschaft wird erst bei der Zahlung des Mitgliedsbeitrages wirksam.

3.3. Der Vorstand kann an natürliche Personen, die sich in besonderem Maße Verdienste um die Deutsch-Bulgarische Gesellschaft erworben haben, Ehrenmitgliedschaften verleihen.

3.4. Die Mitgliedschaft endet durch eine schriftliche Austrittserklärung des Mitglieds oder durch Tod. Sie endet durch Ausschluss bei grobem oder wiederholten Verstoß gegen die Satzung oder gegen die Interessen der Gesellschaft beziehungsweise bei sonstigen schwerwiegenden, die Gesellschaft berührenden Gründen. Hat ein Mitglied länger als zwei Jahre keine Beiträge gezahlt, hat ebenfalls der Ausschluss zu erfolgen. Der Ausschluss erfolgt durch Beschluss der Hauptversammlung.



4.1. Die Hauptversammlung ist das oberste Organ der Gesellschaft. Jedes Mitglied hat das Recht, an ihr teilzunehmen. Die Hauptversammlung fasst Beschlüssen mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Schriftliche Abstimmung ist möglich. Zu einem Beschluss, der die Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder erforderlich. Nicht stimmberechtigt sind Ehrenmitglieder, Gäste sowie Mitglieder, die ihren Jahresbeitrag nicht der Finanzordnung entsprechend entrichtet haben.

4.2 Die Hauptversammlung

wählt den Vorstand,

nimmt die Berichte des Vorstandes (Tätigkeitsbericht, Finanzbericht usw.) entgegen,

beschließt über Satzung, Finanzordnung, den Haushalt und die Schwerpunkte des Jahresprogrammes der Gesellschaft,

regelt die Art der Zusammenarbeit mit anderen Gesellschaften und Vereinen,

beschließt die Entlastung des Vorstandes und

setzt die Mitgliedsbeiträge fest.

Die Hauptversammlung wird vom Vorstand oder auf Antrag von mehr als einem Drittel der Mitglieder schriftlich mindestens 20 Tage vor der Durchführung unter Angabe der Tagesordnung einberufen und findet mindestens einmal jährlich statt. Über ihren Verlauf ist ein Protokoll zu erstellen. Dieses enthält insbesondere Zeit und Ort der Versammlung, Namen des Versammlungsleiters, Liste der anwesenden Mitglieder und ihre Stimmberechtigung, Angaben über die Beschlussfähigkeit, Anträge, Beschlüsse und Wahlen mit Abstimmergebnis. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter und von einem von ihm bestimmten Protokollanten zu beurkunden.

4.3. Der Vorstand umfasst den Präsidenten, seinen Stellvertreter, den Geschäftsführer, einen Schatzmeister und bei Bedarf weitere Vorstandsmitglieder; die Funktion des Präsidenten und des Geschäftsfürer kann in Personalunion wahrgenommen werden.

Der Vorstand wird für die Dauer von zwei Jahren durch die Jahreshauptversammlung gewählt, der Präsident, sein Stellvertreter und der Geschäftsführer in Einzelabstimmung und die anderen Vorstandsmitglieder im Block.

Der Vorstand berät und beschließt zwischen den Hauptversammlungen Grundfragen der Tätigkeit der Gesellschaft und ist dieser über seine Tätigkeit rechenschaftspflichtig.

Der Präsident, sein Stellvertreter und der Geschäftsführer sind berechtigt, die Gesellschaft im In- und Ausland jeweils allein zu vertreten. Sie sprechen im Namen der Gesellschaft. Der Präsident oder der Geschäftsführer können Mitgliedern der Gesellschaft Einzelvollmacht erteilen.

Der Stellvertreter nimmt in Abwesenheit oder im Auftrag des Präsidenten diese Aufgaben wahr.

Der Schatzmeister ist für die Ausarbeitung und Einhaltung der von der Hauptversammlung zu beschließenden Finanzordnung verantwortlich.

4.4 Der Vorstand ist berechtigt, zu seiner Beratung und Unterstützung beim Ablauf des Vereinsgeschehens Ausschüsse für spezielle Aufgaben einzusetzen.



5.1. Die Gesellschaft finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und sonstigen Zuwendungen.

5.2. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft.

5.3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.



6.1. Die Auflösung der Gesellschaft erfolgt durch Beschluss der Hauptversammlung bei Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder. Die Hauptversammlung wählt einen Liquidator, um die Gesellschaft aufzulösen.

6.2. Bei Auflösung der Gesellschaft oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen an eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung des Völkerverständigungsgedankens zu übertragen. Beschlüsse über die Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.


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